Quelle: Kommune21 · 7/2017 | www.kommune21.de
Die Vergabe von Konzessionen stellt Kommunen oft vor Herausforderungen. Das Elektronische Vergabeinformations-System von subreport hilft, Fehler zu vermeiden.
Mit der Umsetzung der europäischen Konzessionsvergaberichtlinie 2014/23/EU im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) ist in Deutschland erstmals die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen umfassend geregelt worden. Im Zuge der Vergaberechtsreform 2016 wurde damit auf dem Gebiet der Konzessionsvergabe mehr Rechtssicherheit geschaffen. Wie bei europaweiten Ausschreibungen klassischer Aufträge gilt auch bei Konzessionen, dass die Vergabeunterlagen digital zur Verfügung gestellt und die Kommunikation zwischen Bewerbern und Auftraggeber auf elektronischem Wege erfolgen muss. Mit dem Elektronischen Vergabeinformations-System ELViS der Firma subreport ist es schon jetzt möglich, Konzessionsvergabeverfahren vollständig elektronisch durchzuführen. Denn die entsprechenden Funktionalitäten sind bereits implementiert.
Im Unterschied zur Vergabe von entgeltlichen Verträgen zwischen öffentlichen Auftraggebern und Unternehmen erfassen Konzessionen die Erbringung von Dienstleistungen, die der Auftraggeber dem Konzessionsnehmer nicht vergütet, sondern diesem Nutzungs- beziehungsweise Verwertungsrechte für eine Leistung oder ein Objekt überträgt. Kennzeichnend ist, dass der Auftraggeber dabei das so genannte Betriebsrisiko auf den Konzessionsnehmer abtritt. Grundsätzlich gilt ein Schwellenwert von 5,225 Millionen Euro. Ab diesem Wert muss eine Konzession europaweit ausgeschrieben werden und das neue Konzessionsvergaberecht kommt zur Anwendung.
In Zeiten leerer Kassen kann die Vergabe von Konzessionen für Kommunen besonders interessant sein, bietet sie doch die Möglichkeit, Dienstleistungen durchführen zu lassen, ohne diese selbst vergüten zu müssen – etwa für das Betreiben von Parkhäusern oder Kantinen. Aber auch bei Entsorgungsleistungen, der Energieversorgung oder der Vergabe von IT-Leistungen spielen Konzessionen eine wichtige Rolle. Doch trotz der neuen rechtlichen Rahmenbedingungen stellt deren Vergabe insbesondere kommunale Stellen regelmäßig vor Herausforderungen.
So hört man im Bereich der Energieversorgung immer wieder von Konzessionsvergabeverfahren, bei denen Bieter die Vergabeentscheidung der Auftraggeber erfolgreich angefochten haben. Bewerber, die keinen Zuschlag erhalten haben, zweifeln die Diskriminierungsfreiheit an – und suchen nach Fehlern in der Ausschreibung. Ist die Suche erfolgreich, platzt das ganze Verfahren und die Konzession muss erneut ausgeschrieben werden. Besonderes Augenmerk sollten Ausschreiber daher
auf exakt definierte Auswahl- und korrekte Bewertungskriterien legen. Gerade mit Blick auf Transparenz und Rechtssicherheit ist die elektronische Durchführung der Konzessionsvergabe mit subreport ELViS ein einfacher und effizienter Weg, um Fehlerquellen zu vermeiden und die Gleichbehandlung aller Bieter zu gewährleisten. Der Einsatz von ELViS kann Vergabestellen helfen, die Ausschreibungen formal korrekt anzulegen und während des Verfahrens eine rechtssichere Dokumentation aller Schritte und der Bieterkommunikation sicherzustellen.
Andrea Farnung ist PR-Referentin bei der subreport Verlag Schawe GmbH, Köln.
